Definition Medizinrecht

Das Medizinrecht ist ein weit gefächertes Rechtsgebiet und Teil des Zivilrechts. Es befasst sich mit den rechtlichen Beziehungen zwischen Patienten und dem Arzt (Patientenrecht). Ebenso aber mit dem Verhältnis der Ärzte untereinander (ärztliches Berufsrecht) und öffentlich-rechtliche Regelungen zur Ausübung des ärztlichen und zahnärztlichen Berufes und das Meldewesen meldepflichtiger Krankheiten.

Umfang des Medizinrechts?

Im Medizinrecht geht es in den meisten Fällen um Fragen der Haftung des Arztes (Arzthaftungsrecht bzw. Arzthaftpflichtrecht) im Zusammenhang mit der Behandlung von Patienten. Im Kern der Arzthaftung steht der Begriff „ärztlicher Behandlungsfehler“ (oder: Arztfehler, ärztlicher Kunstfehler). In diesem Bereich muss sich der Arzt mit zivilrechtlichen Ansprüchen auseinandersetzen, so Schadenersatz, Schmerzensgeld, Berufshaftpflichtansprüche, aber auch mit Regressansprüchen von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Krankenkasse, gesetzliche Pflegekasse usw.) und Regressforderungen von privaten Krankenversicherungen.

Wenn Sie oder Ihr Angehöriger Opfer eines ärztlichen Behandlungsfehlers geworden sind und einen Arztfehler bzw. ärztlichen Kunstfehler vermuten aufgrund derer ein Schaden an der Gesundheit entstanden ist, ist es ratsam, einen Fachanwalt für Medizinrecht zu kontaktieren. Denn es können beträchtliche Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld im Raum stehen. Diese müssen dann vor Verjährung gesichert und erfolgreich durchgesetzt werden.

Außerdem muss sich der Arzt auch strafrechtlichen Folgen ausgesetzt sehen, wenn die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzungsdelikten oder gar Tötungsdelikten eröffnet.

Daneben können berufsrechtliche Folgen auf den Arzt zukommen, so wenn z.B. ein Verfahren wegen Entziehung der Approbation eingeleitet wird. Auch kann der Arzt mit Rückforderungen von Seiten der Kassenärztlichen Vereinigung konfrontiert werden.

Nicht zuletzt befasst sich das medizinrechtliche Haftungsrecht auch mit der Haftung von Arzneimittelherstellern und Herstellern von Medizinprodukten.

Schließlich fallen auch das ärztliche Gesellschaftsrecht, Apothekenrecht und das Krankenhausrecht in diesen Bereich.

Das bedeutet: Im Medizinrecht geht es um Arzthaftung und ärztliches Berufsrecht im weitesten Sinne.

Fachanwalt für Medizinrecht

Wer darf sich als Fachanwalt für Medizinrecht bezeichnen?

Die Bundesrechtsanwaltskammer hat im Jahr 2004 den Fachanwaltstitel des „Fachanwalt für Medizinrecht“ eingeführt. Nicht jeder Rechtsanwalt darf sich als Fachanwalt für Medizinrecht bezeichnen. Erst wenn die Rechtsanwaltskammer diesen Titel verliehen hat, kann er das tun.

Der Fachanwalt für Medizinrecht wird jedoch nur dann verliehen, wenn der Rechtsanwalt bestimmte Anforderungen erfüllt, die in der Fachanwaltsordnung (FAO) geregelt sind.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Zu den nachzuweisenden Kenntnissen des Fachanwalts für Medizinrecht gehören nach § 14b FAO:

  • Recht der medizinischen Behandlung, insbesondere
    a) zivilrechtliche Haftung,
    b) strafrechtliche Haftung,
  • Recht der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht, sowie Grundzüge der Pflegeversicherung,
  • Berufsrecht der Heilberufe, insbesondere
    a) ärztliches Berufsrecht,
    b) Grundzüge des Berufsrechts sonstiger Heilberufe,
  • Vertrags- und Gesellschaftsrecht der Heilberufe, einschließlich Vertragsgestaltung,
  • Vergütungsrecht der Heilberufe,
  • Krankenhausrecht einschließlich Bedarfsplanung, Finanzierung und Chefarztvertragsrecht,
  • Grundzüge des Arzneimittel– und Medizinprodukterechts,
  • Grundzüge des Apothekenrechts,
  • Besonderheiten des Verfahrens- und Prozessrechts.

Um den Titel des Fachanwalt für Medizinrecht zu erlangen, müssen besondere praktische und theoretische Anforderungen erfüllt sein. Die Fachanwaltsordnung fordert den Nachweis von 60 Fällen, die der Rechtsanwalt innerhalb von drei Jahren bearbeitet haben muss. Darunter müssen mindestens 15 rechtsförmliche und mindestens zwölf gerichtliche Verfahren nachgewiesen werden. Dabei müssen die Fälle insgesamt mindestens drei verschiedene Bereiche umfassen (vergleiche dazu die in § 14b FAO oben genannten Teilgebiete), wobei auf jeden einzelnen Bereich mindestens drei Fälle entfallen müssen.

Die theoretischen Fähigkeiten werden durch Leistungskontrollen (mehrstündige Klausuren) nachgewiesen.

Damit der Fachanwalt für Medizinrecht seinen Titel weiterhin behält, wird von ihm gefordert, mindestens 15 Stunden jährlich an Fortbildungen zu besuchen, damit er „up to date“ bleibt.

Gut zu wissen: Ein Fachanwalt für Medizinrecht ist ein Spezialist auf diesem Gebiet und muss besondere praktische Erfahrung und fachliche Kenntnisse mitbringen.

Wann brauchen Sie einen Fachanwalt für Medizinrecht?

Wenn rechtliche und medizinische Probleme auftauchen, es insbesondere Fragen der Haftung für Behandlungsfehler und Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld geht, ist es immer ratsam, einen Fachanwalt für Medizinrecht zu kontaktieren. Bei einem Experten erhalten Sie eine kompetente Beratung und können Ihre Chancen richtig einschätzen.

Der Rat des Experten wird von der Rechtsschutzversicherung vollständig übernommen. Verfügen Sie über keine Rechtsschutzversicherung fällt für die Erstberatung eine überschaubare Pauschale von 190,- € (netto) an. Diese zahlen Sie im Übrigen auch für einen Rechtsanwalt, der kein Fachanwalt für Medizinrecht ist. Daher kostet guter Rat das gleiche. Bei uns erhalten Sie ihn kostenlos.

Gut zu wissen: Eine Beratung durch einen Experten kostet genauso viel wie durch einen Allgemeinanwalt. Daher ist der Weg zum Fachanwalt für Medizinrecht in Fällen der Arzthaftung immer vorteilhafter.

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Christoph Muehl Fachanwalt Medizinrecht Mainz

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Wie unterstützen wir Sie?

Zu Ihrer Absicherung holen wir noch vor Beginn unserer Tätigkeit eine Zusage Ihrer Rechtsschutzversicherung ein.

Sobald die Rechtsschutzversicherung die Deckungszusage erteilt, sind Sie hinsichtlich der Kosten abgesichert. Es kann allenfalls die Selbstbeteiligung anfallen. Anschließend prüfen wir Ihre Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld und zeigen Ihnen Ihre Chancen auf.

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